Google, Microsoft, Apple und die Patente

Am Mittwoch hatte sich Microsoft in einem Blogpost zur aktuellen Patentdiskussion im Mobilfunkbereich geäussert. Google hat derweil in einem Brief an das IEEE (Institute of Electrical and Electronics Engineers), das unter anderem auch über Technologie-Standards entscheidet, zu seiner Patentstrategie bezüglich der Übernahme von Motorola Mobility – die über zahlreiche Mobilfunkpatente verfügen – Stellung bezogen. Derweil hat sich Apple offenbar schon Ende 2011 in einem Brief an die europäische Standardorganisation ETSI (European Telecommunications Standards Institute), der jetzt publik wurde, zum Thema geäussert.

Essentielle Standards sollen fair lizenziert werden

Im Fokus der Äusserungen der drei IT-Riesen steht die Diskussion rund um die Patentierung von Branchenstandards. Es sind daher vor allem auch Aufrufe an die Standardisierungsorganisationen, fair zu handeln. Die Forderung ist klar: Patente, die sogenannt essentielle Standards betreffen, also faktisch nicht umgangen werden können, müssen vom jeweiligen Inhaber fair an die anderen Firmen lizenziert werden. Fair heisst, zu akzeptablen Konditionen. Ansonsten droht eine Monopolisierung durch die Firma, die das Patent besitzt. Da sowohl Apple, als auch Microsoft, als auch Google über solche kritischen, weil essentielle Standards betreffende Patente verfügen, ist es in ihrem aller Interesse, faire Lizenzierungsmodelle durchzusetzen.
Microsoft etwa machte eine klare Ansage: Man wolle andere Firmen weder verklagen, noch Produkte von ihnen zu stoppen versuchen, weil eine Verletzung eines essentiellen Standards vorliege.

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