Swico-Beschwerde: Vorerst keine MP3-Abgaben

Vorläufig sind keine Abgaben auf MP3-Player und Harddisk-Rekorder zu entrichten. Das Bundesgericht hat die Beschwerde des Schweizerischen Wirtschaftsverbands für Organisations-, Informations- und Kommunikations-Technik (Swico) [1] anerkannt. Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wurde im Januar 2006 eingereicht. Somit werden die Abgaben nicht wie geplant per 1. März 2006 eingeführt.

Erste Hersteller wie Swissbit hatten zuvor bereits angekündigt, für ihre Kunden um die Rückerstattung der Gebühren zu kämpfen. Die Eidgenössische Schiedskommission für Verwertungsrechte hatte die Gebühr auf Forderung der Verwertungsgesellschaften einführen wollen.