USA: HTC-Klage gegen Apple angenommen

Vor zwei Wochen hatte der Smartphone-Hersteller HTC bei der US-Aussenhandelsbehörde ITC eine erneute Patentklage gegen Apple eingereicht (PCtipp.ch berichtete). Diese Klage wurde jetzt von der ITC angenommen und somit eine Untersuchung gegen Apple eingeleitet. Die ITC wäre in der Lage, ein Einfuhrverbot für Apple-Geräte zu erlassen, ein rasches Urteil ist im jüngsten Patentstreit aber nicht zu erwarten.

Die Patentklage von HTC kam nur zustande, weil Google zuletzt einige Patente an den taiwanesischen Android-Spezialisten übergeben hatte. Google, das Unternehmen hinter Android, wollte damit einen wichtigen Handelspartner schützen, nachdem Apple gegen HTC geklagt hatte und vor der ITC auch teilweise Recht bekam.
Wie man in den Wald ruft ...
Diverse Patentstreitereien beschäftigen derzeit die Rechtsabteilungen zahlreicher grosser Unternehmen in der Mobilfunkbranche. Meist steht Apple dabei im Zentrum – früher in der Regel als Kläger, zunehmend aber sieht sich der iPhone-Hersteller selbst mit Patentklagen konfrontiert. Neben HTC geht jetzt auch Samsung energisch gegen Apple vor und will in mehreren Ländern die Einfuhr des iPhone 5 verhindern. Dies, nachdem Apple unter anderem in Deutschland erfolgreich ein Verkaufsverbot für das Samsung Galaxy Tab 10.1 erwirken konnte.