Softwarepatente: nochmals von vorn

Das EU-Parlament hat gestern einstimmig ein Gesuch gutgeheissen, den Prozess zur Einführung von Patenten für computerimplementierte Erfindungen nochmals von vorn aufzurollen. Jetzt liegt die Entscheidung über das weitere Vorgehen an der zuständigen EU-Kommission. Diese wird sich aber voraussichtlich der Linie des Parlaments fügen, wenn sie nicht eine noch grössere politische Auseinandersetzung riskieren will. Seit 2003 wartet die EU-Richtlinie nun bereits auf ihre Einführung und gehört damit zu den bislang umstrittensten Gesetzen in der Geschichte der EU. Die Richtlinie sieht vor, dass Patente auf Software möglich werden. Gegner befürchten, dass dadurch die Entwicklung neuer Software behindert und kleinere Entwickler sowie Open-Source-Programmierer ins Hintertreffen kommen.