Deutschland: YouTube muss Videos löschen

Das Landgericht Hamburg hat am Freitag laut Medienberichten in erster Instanz entschieden, dass die Videoplattform YouTube insgesamt sieben Videos vom Netz nehmen muss, deren Entfernung die deutsche Musik-Verwertungsgesellschaft GEMA gefordert hatte, weil darin Musiktitel verwendet werden, für die GEMA die Urheberrechte geltend gemacht hat. Insgesamt hatte die GEMA die Löschung von zwölf Videos gefordert, weil darin Musiktitel wie «Zwei kleine Italiener» oder «Rivers of Babylon» zu hören waren. Dem stimmte das Landgericht Hamburg aber aus formalen Gründen in fünf Fällen nicht zu.

Die Richter begründeten ihr Urteil mit der sogenannten Störer-Haftung, durch welche die Google-Tochter YouTube für die Handlungen ihrer User verantwortlich sei. Aufgrund des nun erfolgten Urteils muss YouTube künftig dafür sorgen, dass keine Videos mehr auf YouTube online gehen, die Musik enthalten, deren Urheberrechte bei der GEMA liegen. Ansonsten droht YouTube eine Strafe bis zu 250'000 Euro oder eine Ordnungshaft von bis zu sechs Monaten.
Es dürfte in dem Fall aber noch nicht das letzte Wort gesprochen worden sein: YouTube hat nun die Möglichkeit, vor dem Oberlandesgericht Hamburg in Berufung zu gehen. Ob YouTube in Revision geht, ist bisher noch nicht bekannt.

Zurück an den Verhandlungstisch
GEMA und YouTube liegen bereits seit Jahren im Streit und können sich nicht auf ein Vergütungsmodell einigen. So fordert die GEMA eine Vergütung pro Videoklick, die bei um die 12 Euro-Cent liegen soll. Das wiederum findet YouTube zu teuer und will einen geringen Betrag oder eine Pauschale zahlen.

Das jetzt gefällte Urteil dürfte die beiden Streitparteien wieder an den Verhandlungstisch bringen. Dies war denn auch das erklärte Ziel der GEMA. Laut Medienberichten ist diese nicht daran interessiert, weitere Sperren gegen YouTube-Videos zu verhängen, sondern will vielmehr endlich eine Einigung mit der Google-Tochter erzielen. Auch YouTube ist ersten Reaktionen zufolge offen für weitere Verhandlungen.