Politik
Beirat Digitale Schweiz
vor 18 Stunden
Schweizer Massnahmen zur Umsetzung der KI-Konvention des Europarats
Am Beiratstreffen Digitale Schweiz vom 10. Februar 2026 haben sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmern zur Frage ausgetauscht, mit welchen Massnahmen die Konvention des Europarats zu Künstlicher Intelligenz (KI) in der Schweiz umgesetzt werden soll.
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.ch
02.02.2026
Switch verwaltet weiterhin die Internet-Domain .ch
Das Bundesamt für Kommunikation (BAKOM) hat beschlossen, die Zusammenarbeit mit der Stiftung Switch bei der Verwaltung der Internet-Domain .ch weiterzuführen.
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Künstliche Intelligenz
02.02.2026
KI-Schwärme drohen Demokratie zu untergraben
Eine neue Art von KI-gesteuerten virtuellen Persönlichkeiten übt keine Gewalt aus, protestiert auch nicht vermummt auf den Strassen, könnte aber dennoch zu einer grossen Bedrohung für die Demokratie werden.
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Vorabklärung
15.01.2026
Sekretariat der WEKO ermittelt gegen Microsoft
Das Sekretariat der WEKO hat eine Vorabklärung gegen Microsoft betreffend die Lizenzpreise von Microsoft in der Schweiz eröffnet. Die in jüngerer Zeit festgestellten zahlreichen Preiserhöhungen könnten Hinweise auf unzulässige Wettbewerbsbeschränkungen darstellen.
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Stabile Mobilfunknetze
15.12.2025
Bundesrat für vereinfachtes Bewilligungsverfahren bei Mobilfunkantennen
Mobilfunk ist für Bevölkerung und Wirtschaft unverzichtbar. Um den Ausbau der Netze zu erleichtern, will der Bundesrat das Verfahren für die Inbetriebnahme von Mobilfunkantennen anpassen.
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Social Media Gesetz
29.10.2025
Neues Gesetz über Kommunikationsplattformen und Suchmaschinen
Der Bundesrat will die Rechte der Nutzerinnen und Nutzer im digitalen Raum stärken und sehr grosse Kommunikationsplattformen sowie Suchmaschinen zu mehr Fairness und Transparenz verpflichten.
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E-Plattform 1. Säule
14.09.2025
Digitalisierung von AHV und IV erleichtert Zugang für Bürger und spart Kosten
Schweizer Bürger sollen künftig einfach, schnell und sicher Zugriff auf ihre Daten aus AHV und IV haben. Zudem sollen die Behörden automatisiert und sicher Daten austauschen können.
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KLS
14.08.2025
Texte der Bundesverwaltung zugänglicher machen
Das Kompetenzzentrum Leichte Sprache feiert das einjährige Bestehen. Mit dieser Initiative wird die Inklusion von Personen mit Behinderungen gefördert, die eine Leseschwäche haben, indem Informationen der Verwaltung in Leichter Sprache zur Verfügung gestellt werden.
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E-ID
13.08.2025
Abstimmung über die E-ID: Bundesrat empfiehlt ein Ja
Bundesrat und Parlament wollen in der Schweiz einen staatlichen elektronischen Identitätsnachweis (E-ID) einführen. Wer im Internet etwas bestellen oder beantragen will, muss sich unter Umständen ausweisen. Mit der E-ID können das alle vollständig digitalisiert machen.
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Zollpolitik
04.08.2025
Trump beendet Zollfreiheit für kleine Pakete
Ab Ende August müssen in die USA verschickte Pakete unterhalb der bisherigen Freigrenze von 800 Dollar verzollt werden. Besonders Onlinehändler aus China und Plattformen wie Shein oder Temu geraten damit unter Druck.
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